Richtiger Umgang mit der VOB/C

Frau Dr. Abu Saris, was regelt und wann gilt die VOB/C?

Die in der VOB/C enthaltenen ATV DIN beinhalten Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen und sind somit keine reinen technischen Vorschriften, sondern überwiegend Vertragsregeln. Die VOB/C muss in den Vertrag einbezogen werden, damit sie in dem Vertragsverhältnis zur Geltung kommt. Eine Art Handelsbrauch oder gewerbliche Verkehrssitte, die zur Geltung der Regelwerke der VOB/C führen, gibt es nicht.

Ist die VOB/C ein technisches Regelwerk?

Die VOB/C enthält Vertragsregeln, die das Verhältnis der Vertragsparteien zueinander regelt. Die einzelnen ATV DIN sind als Ergänzung zu den Vereinbarungen im Vertrag zu sehen. Sie enthalten beispielsweise Standard- und Qualitätsvorschriften, regeln den Leistungsumfang und beinhalten Regelungen zur Abrechnung der erbrachten Leistungen. Zudem dient die VOB/C als Auslegungshilfe für unklare Leistungsbeschreibungen, sofern ihr Geltung vereinbart wurde.

Haben die VOB/C Regelwerke einen DIN-Norm-Charakter?

Die Bezeichnung der Regelwerke in der VOB/C als „DIN“ ist irreführend, weil sie grundsätzlich keine anerkannten Regeln der Technik beinhalten. Sie sind zu dem Zweck formuliert worden, als Vertragsbestandteil für eine einheitliche, vertragsrechtliche Abwicklung von Bauverträgen zu sorgen. Daher tragen sie auch, anders als DIN-Normen, nicht die widerlegbare Vermutung in sich, dass sie den Stand der der Technik wiedergeben. Grundsätzlich haben die VOB/C-Regelwerke mit den „typischen“ DIN-Normen nur die Bezeichnung, sonst aber grundsätzlich nichts gemeinsam.

Wie unterscheiden sich VOB B und VOB C?

Die VOB/B und die VOB/C sind ein Gesamtregelwerk, wobei die VOB/C-Regelwerke technische Vertragsregeln beinhalten. Die Einzelbestimmungen sind durch etliche Bezugnahmen miteinander verbunden. Wird die VOB/B vereinbart, gilt nach deren § 1 Abs. 1 S. 2, dass auch die VOB/C Bestandteil des Vertrages ist.