Wir halten Sie stets über die Entwicklungen auf dem Laufenden, um Sie bei der Vorbereitung auf Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht zu unterstützen.
Alles was Sie zum Einheitspatent wissen müssen
Lesen Sie aktuelle Beiträge und erhalten Sie hilfreiche Materialien zum Einheitspatent.
Jetzt informierenErstauflagen und Neuerscheinungen zum Einheitspatent:
> EPLP - European Patent Litigation in Practice - NEU
> Luginbühl / Hüttermann, Einheitspatentsystem - NEU
> Hüttermann, Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht
> Hüttermann, Unitary Patent and Unified Patent Court
> Gabriel / Göhler / Renz / Teufel, EPÜ-, EPGÜ- und PCT-Tabellen - NEU
> Singer / Stauder / Luginbühl, Europäisches Patentübereinkommen
> Brückner / v. Czettritz, Ergänzende Schutzzertifikate
Description of the »EPLP - European Patent Litigation in Practice«
On June 1, 2023, the Unified Patent Court - with its local, regional and central chambers spread across Europe - began its work. The court's decisions have a binding effect for all 17 participating member states.
Our new journal EPLP provides commentary and insights on decisions of the Unified Patent Court. It also covers litigation before the national European courts with cross-border implications.
The topics covered in each issue will be addressed in a variety of formats, depending on the focus of the article:
- Articles
- Case Notes
- Reports
- Decisions
Modulempfehlung
Das Werk EPLP - European Patent Litigation in Practice ist in folgendem Modul enthalten:
Beschreibung »Heymanns Patentanwälte«
Hochrelevante Titel zu Patenten, Marken und Design für Ausbildung, Anmeldeverfahren oder gerichtliche Auseinandersetzungen.
- Mit den führenden Standardkommentaren Schulte, Patentgesetz; Stauder / Luginbühl, Singer/Stauder/Luginbühl,
EPÜ und Ströbele / Hacker / Thiering, Markengesetz. - Kommentare und Handbücher rund um Patent-, Marken- und Designrecht, zum Geheimnisschutz sowie angrenzenden Rechtsgebieten.
- Alle Titel zum Einheitspatent sowie die neue Zeitschrift EPLP - European Patent Litigation in Practice.
- Zeitschriften MarkenR und ZdiW inkl. Archiv.
- Funktionen, die Sie so nur auf Wolters Kluwer Online finden, wie z.B. Dual View, um Inhalte nebeneinander
darstellen zu können. - Rechtsgebietsübergreifende Rechtsprechungs- und Gesetzesdatenbank.
Luginbühl / Hüttermann, Einheitspatentsystem
Das erwartet Sie in der 1. Auflage:
- Geschichtlicher Überblick
- Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
- Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen
- Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz
- Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz
- Haushalts- und Finanzvorschriften
- Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
- Rules of Procedure zum EPGÜ
- Satzung
- Kanzleiordnung
Hüttermann, Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht
Neu in der 2. Auflage:
-
Berücksichtigung aller relevanten Gesetzesänderungen
-
Überblick zu nationalen Regelungen in China, Korea, Japan und den USA
-
Anhang mit relevanten Gesetzestexten
Dieses Buch gibt einen Überblick über das Einheitspatentsystem und bietet zusätzlich strategische Überlegungen, insbesondere was die Fragen angeht:
-
Soll für bestehende europäische Patente ein »opt-out« eingereicht werden oder nicht?
-
Soll das Einheitliche Patentgericht angerufen werden?
-
Wie sollen Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht angegangen werden?
-
Wie verteidige ich mich, wenn ich angegriffen werde?
Es stellt eine wertvolle Hilfestellung für alle auf dem Gebiet des Patentschutzes in Europa Tätigen dar, da es, anders als ein Kommentar, umfassende und konkrete Überlegungen in strategischer Hinsicht anstellt und daraus konkrete Handlungsvorschläge ableitet.
Hüttermann, Unitary Patent and Unified Patent Court
1. Auflage 2023
This book provides an overview of the unitary patent system and offers additional strategic considerations, especially
regarding the questions:
- Should an "opt-out" be filed for existing European patents or not?
- Should the Unified Patent Court be invoked?
- How should proceedings before the Unified Patent Court be approached?
- How do I defend myself if I am attacked?
Gabriel / Göhler / Renz / Teufel, EPÜ-, EPGÜ- und PCT-Tabellen
NEU in der 12. Auflage 2024:
- Ausführliche Übersichten:
- EPÜ, EPGÜ, UPC und PCT,
- materielles Patentrecht sowie mündliche Verhandlungen,
- EQE und e-EQE
- Neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA
- Neueste Gesetzesänderungen (Rechtsstand Oktober 2023)
- Vergleichende Übersichten der Gebühren von EPÜ, PCT und EPGÜ
- Verweis auf die aktuellen Richtlinien (EPÜ-RiLis und PCT-EPA-RiLis)
- Übersichten: USPTO, ARIPO, OAPI
Singer / Stauder / Luginbühl, Europäisches Patentübereinkommen
In der 9. Auflage:
- Neue mit der Materie bestens vertraute Autoren aus dem EPA und der Patentanwaltschaft
- Weitergeführte und aktualisierte Kommentierung der EPÜ-Regeln
- Eingearbeitete aktualisierte Fassung der Prüfungsrichtlinien mit aktuellen Ausführungen zum Schutz von Künstlicher Intelligenz
- Aktualisierte Kommentierung zum EU-Einheitspatent
- Ausführliche Behandlung des Euro-PCT-Verfahrens
Weitere Titel zum Einheitspatent
Brückner / v. Czettritz
Ergänzende Schutzzertifikate - Neuste Auflage
jetzt schon als Online-Variante nutzen
4. Auflage 2024
Dieser Kommentar hilft dem Anmelder bei allen praktischen Fragen rund um die Anmeldung und erläutert zugleich die theoretischen Hintergründe. Der Autor gibt Know-how preis, das er durch praktische Erfahrungen und eine Vielzahl von Akteneinsichten bei DPMA und Bundespatentgericht gewonnen hat. Aber der Kommentar diskutiert auch Themen, die noch nicht entschieden wurden aber schnell relevant werden könnten.
Das Werk ist in deutscher und englischer Sprache verfasst (synoptische Gegenüberstellung). Die Zweisprachigkeit bietet dem Leser ein Optimum an Verständlichkeit und Arbeitserleichterung, und zugleich eine wertvolle Hilfe beim Austausch hierüber mit interessierten Kreisen im Ausland.
Die Neuauflage im Jahresabo nutzen
Abonnieren Sie die Online Variante des Titels und nutzen Sie die Neuauflage sofort nach dem Erscheinen. Die Neuauflage erscheint automatisch in Ihrer Bibliothek.
Die 4. Auflage als Printausgabe
Lassen Sie sich für die Printausgabe vormerken und
erhalten Sie diese sofort nach dem Erscheinen.
Titel vorteilhaft im Modul nutzen
Diese und weitere Onlineausgaben sowie Zugriff auf eine umfassende, rechtsgebietsübergreifende Rechtsprechungs- und Gesetzesdatenbank
vorteilhaft nutzen in den Modulen Heymanns Patentanwälte und Heymanns Gewerblicher Rechtsschutz.
Heymanns Patentanwälte
Ideal für Patentanwält:innen.Hochrelevante Titel aus dem Patent-, Marken- und Designrecht für die Ausbildung, Anmeldeverfahren oder gerichtliche Auseinandersetzungen.
Heymanns Gewerblicher Rechtsschutz
Ideal für Rechtsanwält:innen.Fundierte Kommentare und Handbücher rund um MarkenR, DesignR und WettbewerbsR. Darüber hinaus Werke zu angrenzenden Rechtsgebieten wie Patent- und Kartellrecht.
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