Vorbereitung und Durchführung ordnungsgemäßer Wahlen
Aufgrund von mandatsrelevanten Wahlfehlern mussten in bestimmten Wahlkreisen Berlins die Bundestagswahlen 2021 wiederholt werden. Dies stellt in der Geschichte von nationalen Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland bislang einen einmaligen Vorgang dar. Der Grund dafür lag nach der Ansicht des
Gerichtes vor allem an einer fehlerhaften Vorbereitung der Wahl. Diese wirkten sich dann in unterschiedlicher Weise am Wahltag aus und führten in mehreren Wahlbezirken zu Wahlfehlern, die sich auf die Zusammensetzung des Parlaments auswirkten und deshalb zur Ungültigkeit der Wahl führten. Es betraf unter
anderem die Einrichtung von Wahlbezirken, Ausstattung des Wahlraumes, die Warteschlangenbildung der wahlberechtigten Bevölkerung vor dem Wahlraum und die Wiedergabe der Wahlgeschehnisse in der Wahlniederschrift.
Autor: Dr. Stephan Danzer, stellvertretender Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz, Bad Neuenahr
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